SessionNet | Hauptausschuss - 16.11.2021 - 17:00-19:01 Uhr

Sitzung

H/013/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

16.11.2021

Zeit

17:00-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2021 - öffentlicher Teil
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über ggf. vorliegende Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 6	Ernennung und Vereidigung des gewählten Bürgermeisters Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 7	Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Mügeln Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 8	Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Programm Investitionspakt soziale Integration im Quartier, Programmjahr 2018 - Sporthalle Schweinitz an der Grundschule, bauliche Instandsetzung und Sanierung des Bauumfeldes und der R egenentwässerung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 9	Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung für die Gestaltung der Außenanlagen an der Sekundarschule Nord Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 10	Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit den verkürzten Jahresabschlüssen 2014 bis 2020 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 11	Vorläufige Haushaltsführung 2022 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 12	3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 13	Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jessen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0
Ö 14	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 23	Schließung der Sitzung