Sitzung
H/013/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Datum
16.11.2021
Zeit
17:00-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über ggf. vorliegende Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Ernennung und Vereidigung des gewählten Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Mügeln

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Programm Investitionspakt soziale Integration im Quartier, Programmjahr 2018 - Sporthalle Schweinitz an der Grundschule, bauliche Instandsetzung und Sanierung des Bauumfeldes und der R egenentwässerung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Beschluss über die außerplanmäßige Auszahlung für die Gestaltung der Außenanlagen an der Sekundarschule Nord

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit den verkürzten Jahresabschlüssen 2014 bis 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Vorläufige Haushaltsführung 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 13
Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Jessen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14
Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 23
Schließung der Sitzung