SessionNet | Stadtrat - 06.07.2021 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung

SR/008/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Jessen (Elster), Mehrzweckhalle Jessen

Datum

06.07.2021

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2021- öffentlicher Teil
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	7. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände "Schwarze Elster" und "Fläming-Elbaue" (Umlagesatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2021/173	Vorlage
Ö 6	Beschluss zur Fortsetzung der Stadtumbaumaßnahme nach § 171 b Baugesetzbuch „Stadtkern Schweinitz“ im Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/174	Vorlage Übersichtskarte Fördergebiet "Stadtkern Schweinitz"
Ö 7	Beschluss zur Fortschreibung des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Stadt Jessen (Elster)“ (ISEK 2030) für die Städtebaufördergebiete Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/175	Vorlage Anlage GFÜ Schweinitz Anlage GKFÜ Innenstadt Anlage Jessen-Innenstadt Gebietskarte WunE Schweinitz Gebietskarte
Ö 8	Beschluss Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V34 Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/176	Vorlage Anlage Abwägungstabelle 04.05.2021
Ö 9	Beschluss Satzung zum Bebauungsplan V34 Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/177	Vorlage Begründung Satzung B-Plan V34 Klöden 2021-05-05 BPLV34 Artenschutzfachbeitrag 2020 10 20 BPLV34 Arterfassung 2020 09 10 Satzung B-Plan V 34 Köden 2021-05-05-M 500
Ö 10	Beschluss - Beitritt Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/180	Vorlage Beitrittserklärung zum Rahmenvertrag
Ö 11	Beschluss über die Antragstellung zur Sanierung „Kulturzentrum Rote Schule“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/179	Vorlage 2021-05-21 Konzept Rote Schule Kurzfassung
Ö 12	Beschluss zur Beantragung der Bundesförderung für Corona-gerechte Um- und Aufrüstung einer stationären raumlufttechnischen Anlage und Beratung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2021/181	Vorlage
Ö 13	Beschluss über die Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jessen GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 14	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 23	Schließung der Sitzung