Sitzung
SR/003/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Datum
05.07.2022
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.05.2022 - öffentlicher Teil

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Morxdorf/Mellnitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Kremitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Kleindröben/Mauken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Steinsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Steinsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Neuerstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur 8. Änderungssatzung der Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände "Schwarze Elster" und "Fläming-Elbaue" (Umlagesatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Jessen (Elster) für die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Beschluss- Kriterien für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Ausweisung eines neuen Vorranggebietes für die Nutzung der Windenergie „Linda"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 15
Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung