SessionNet | Hauptausschuss - 12.09.2023

Sitzung

H/004/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

12.09.2023

Zeit

17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2023 - öffentlicher Teil Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Abberufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Übertragung von Aufgaben an Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7	Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8	Statusänderung der Freiwilligen Feuerwehr Neuerstadt in einen unselbstständigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Linda Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfes der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beschluss - Aufstellung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Linda Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/042	Vorlage Anl.1 - Übersichtskarte Anl.2 - Auszug bestehender FNP
Ö 11	Beschluss - Aufstellung Bebauungsplan Nr. 5a „Gewerbegebiet Linda - Bahnhofstraße“ im OT Linda der Stadt Jessen (Elster) gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/043	Vorlage Übersichtskarte
Ö 12	Beschluss - Aufstellung des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans V42 „Solarpark Mellnitz - Holländer“ im OT Mellnitz der Stadt Jessen (Elster) gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/044	Vorlage Übersichtsplan FF-PVA Mellnitz Vorkonzept FF-PVA Mellnitz
Ö 13	Beschluss - Abwägung Vorentwurf, Billigung und Offenlegung des Entwurfs zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/045	Vorlage Abwägung Vorentwurf Entwurf Begründung Entwurf Planzeichnung Entwurf Umweltbericht
Ö 14	Beschluss - Abwägung Vorentwurf, Billigung und Offenlegung des Entwurfs zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Gewerbepark Jessen 2“ der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/046	Vorlage Abwägung Vorentwurf Entwurf Begründung Entwurf Planzeichnung Entwurf Umweltbericht
Ö 15	Beschluss - Offenlegung Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 57 "REWE-Standort Rosa-Luxemburg-Straße" der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2023/047	Vorlage BP 57 Entwurf REWE Auswirkungsanalyse BP 57 Entwurf REWE R-L-Str Begründung BP 57 Entwurf REWE R-L-Str Planzeichnung
Ö 16	Beschluss für die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für die Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges mit feuerwehrtechnischer Ausstattung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 17	Beschluss für die über- und außerplanmäßige Auszahlung für den Ersatz der Rolladenpanzer der Sekundarschule Jessen Nord Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 19	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Ö 20	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 27	Schließung der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: