Sitzung
SR/006/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)
Datum
25.11.2024
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 24.09.2024 und vom 17.10.2024 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berufung von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 6
Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 7
Zwischenergebnisse der kommunalen Wärmeplanung - Präsentation und Information durch die con|energy cosult GmbH
 
Ö 8
Bericht der Geschäftsführerin Elke Sebastian zum Unterhaltungsverband "Schwarze Elster"
 
Ö 9
Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB zu den eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden zum Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 "Gewerbepark Jessen 2" der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0

 2024/103
Ö 10
Satzungsbeschluss über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 "Gewerbepark Jessen 2" der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2, Mitwirkungsverbot: 0

 2024/104
Ö 11
Beschluss über die Inanspruchnahme des Ergänzungserlasses vom 29. Mai 2024 zur Anwendung der Erleichterungen für die Aufstellung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 12
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 13
10. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände "Schwarze Elster" und "Fläming-Elbaue"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 14
Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Mitwirkungsverbot: 0

 
Ö 15
Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 
Ö 24
Schließung der Sitzung