SessionNet | Hauptausschuss - 22.06.2021

Sitzung

H/011/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

22.06.2021

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Vorlage

2021/173

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Übersichtskarte Fördergebiet "Stadtkern Schweinitz"

2021/174

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage GFÜ Schweinitz

Anlage GKFÜ Innenstadt

Anlage Jessen-Innenstadt Gebietskarte

WunE Schweinitz Gebietskarte

2021/175

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage Abwägungstabelle 04.05.2021

2021/176

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Begründung Satzung B-Plan V34 Klöden 2021-05-05

BPLV34 Artenschutzfachbeitrag 2020 10 20

BPLV34 Arterfassung 2020 09 10

Satzung B-Plan V 34 Köden 2021-05-05-M 500

2021/177

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Beitrittserklärung zum Rahmenvertrag

2021/180

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2021-05-21 Konzept Rote Schule Kurzfassung

2021/179

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2021/181

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2021/186

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift vom 27.04.2021 - öffentlicher Teil

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO1 Dok.TexteBeratung zur 7. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände "Schwarze Elster" und "Fläming-Elbaue" (Umlagesatzung)

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeratung zum Beschluss zur Fortsetzung der Stadtumbaumaßnahme nach § 171 b Baugesetzbuch „Stadtkern Schweinitz“ im Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“

Ö 7 VO5 Dok.TexteBeratung zum Beschluss zur Fortschreibung des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Stadt Jessen (Elster)“ (ISEK 2030) für die Städtebaufördergebiete

Ö 8 VO2 Dok.TexteBeratung zum Beschluss Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V34 Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren)

Ö 9 VO5 Dok.TexteBeratung zum Beschluss Satzung zum Bebauungsplan V34Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren)

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeratung zum Beschluss - Beitritt Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeratung zum Beschluss über die Antragstellung zur Sanierung „Kulturzentrum Rote Schule“

Ö 12 VO1 Dok.TexteBeratung zum Beschluss zur Beantragung der Bundesförderung für Corona-gerechte Um- und Aufrüstung einer stationären raumlufttechnischen Anlage und Beratung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeratung zum Beschluss über die Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jessen GmbH

Ö 14 TexteInformationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

Ö 15 TexteAnfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Ö 16 TexteSchließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 23 TexteSchließung der Sitzung