SessionNet | Hauptausschuss - 22.06.2021 - 17:00-20:05 Uhr

Sitzung

H/011/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

22.06.2021

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2021 - öffentlicher Teil
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beratung zur 7. Änderungssatzung zur Umlagesatzung über die Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände "Schwarze Elster" und "Fläming-Elbaue" (Umlagesatzung) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/173	Vorlage
Ö 6	Beratung zum Beschluss zur Fortsetzung der Stadtumbaumaßnahme nach § 171 b Baugesetzbuch „Stadtkern Schweinitz“ im Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/174	Vorlage Übersichtskarte Fördergebiet "Stadtkern Schweinitz"
Ö 7	Beratung zum Beschluss zur Fortschreibung des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Stadt Jessen (Elster)“ (ISEK 2030) für die Städtebaufördergebiete Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/175	Vorlage Anlage GFÜ Schweinitz Anlage GKFÜ Innenstadt Anlage Jessen-Innenstadt Gebietskarte WunE Schweinitz Gebietskarte
Ö 8	Beratung zum Beschluss Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V34 Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/176	Vorlage Anlage Abwägungstabelle 04.05.2021
Ö 9	Beratung zum Beschluss Satzung zum Bebauungsplan V34 Wohnbebauung „Am Damm“ im OT Klöden gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/177	Vorlage Begründung Satzung B-Plan V34 Klöden 2021-05-05 BPLV34 Artenschutzfachbeitrag 2020 10 20 BPLV34 Arterfassung 2020 09 10 Satzung B-Plan V 34 Köden 2021-05-05-M 500
Ö 10	Beratung zum Beschluss - Beitritt Rahmenvertrag über die landeszentrale Vergabe der Lärmkartierung 2022 an Hauptverkehrsstraßen in Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/180	Vorlage Beitrittserklärung zum Rahmenvertrag
Ö 11	Beratung zum Beschluss über die Antragstellung zur Sanierung „Kulturzentrum Rote Schule“ Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/179	Vorlage 2021-05-21 Konzept Rote Schule Kurzfassung
Ö 12	Beratung zum Beschluss zur Beantragung der Bundesförderung für Corona-gerechte Um- und Aufrüstung einer stationären raumlufttechnischen Anlage und Beratung über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/181	Vorlage
Ö 13	Beratung zum Beschluss über die Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Jessen GmbH Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2021/186	Vorlage
Ö 14	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 23	Schließung der Sitzung