SessionNet | Stadtrat - 22.11.2022 - 17:00-19:21 Uhr

Sitzung

SR/005/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

22.11.2022

Zeit

17:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Stadtratssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2022 - öffentlicher Teil Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss - Berufungen von Führungskräften der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Übertragung von Aufgaben an Führungskräfte der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7	Beschluss - Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2022/280	Vorlage Abwägungtabelle
Ö 8	Beschluss - Satzung zum Bebauungsplan Nr. 56 Wohnbebauung „An der Ziegelei“ im OT Klöden der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2022/281	Vorlage Anlage 1 Pflanzliste Anlage 2 Biotopkarte Anlage 3 ökologische Erfassung Anlage 4 Bestandsplan Strom Anlage 5 Bestandsplan TW - AW BPL56 Begründung BPL56 Satzungsplan
Ö 9	Beschluss - Aufstellung und frühzeitige Beteiligung zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2022/282	Vorlage 7.Änd FNP Jessen VE Begründung 7.Änd FNP Jessen VE Planzeichnung 7.Änd FNP Jessen VE Umweltbericht
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung folgender Satzungen der Stadt Jessen (Elster): 23.1 - Nutzungs und Gebührensatzung für Gemeinschaftseinrichtungen 32.3 - Sondernutzungsgebührensatzung 32.4 - Werbeanlagensatzung 37.2 - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr 42.1 - Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek 51.2 - Kostenbeitragssatzung Kitas 52.1 - Satzung über die Benutzung der Sporteinrichtungen 54.1 - Grünflächensatzung 54.2 – Baumschutzsatzung 60.1.2 – Grundstückszufahrtensatzung 60.2 – Stellplatz- und Garagenablösesatzung 60.3 - Erschließungsbeitragssatzung 67.2 - Friedhofsgebührensatzung 70.1 - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 72.1 - Satzung über die Märkte einschließlich Gebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 12	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 13	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Ö 14	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 21	Schließung der Sitzung