SessionNet | Stadtrat - 02.07.2019

Sitzung

SR/008/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

02.07.2019

Zeit

18:00-21:17 Uhr

Vorlage: 2019/040

Vorlage

2019/041

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 2019/042

Vorlage: 2019/043

Vorlage

2019/044

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

10.2 - Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jessen (Elster) - NEU

2019/045

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

10.1 - Hauptsatzung der Stadt Jessen NEU

2019/046

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Vorlage

2019/047

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

2019/048

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2019/049

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2019/050

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

2019/051

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

2019/053

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Erläuterungen zur Wahlsatzung der Elternvertretungen der Stadt Jessen

Satzung zur Wahl zu den Elternvertretungen 20.05.2019

Schaubild der Wahlen 2019 zu den Elternvertretungen

2019/052

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift vom 30.04.2019 - öffentlicher Teil

Ö 4 TexteÜbertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates

Ö 5 TexteVerpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates

Ö 6 VO1 Dok.TexteWahl des Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 7 TexteVerpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 8 TexteMitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende

Ö 9 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über ggf. vorliegende Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) und seine Ausschüsse

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster)

Ö 12 VO1 Dok.TexteWahl des 1. stellvertretenden Vorsitzenden und des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 13 VO1 Dok.TexteFeststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und der Ausschussbesetzung

Ö 14 VO1 Dok.TexteBerufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Ausschuss als Mitglieder mit beratender Stimme

Ö 15 VO1 Dok.TexteWahl des Vertreters der Stadt Jessen (Elster) in den Wasser- und Abwasserzweckverband “Elbe-Elster-Jessen”

Ö 16 VO1 Dok.TexteEntsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung und Unterbreitung von Vorschlägen für den Vorstand des Unterhaltungsverbandes "Schwarze Elster"

Ö 17 VO1 Dok.TexteEntsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung und Unterbreitung von Vorschlägen für den Vorstand des Unterhaltungsverbandes "Fläming-Elbaue"

Ö 18 VO4 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertagesstätten in der Stadt Jessen (Elster)

Ö 19 TexteInformationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse

Ö 20 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 21 TexteAnfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 22 TexteSchließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 25 TexteSchließung der Sitzung