SessionNet | Stadtrat - 02.07.2019

Sitzung

SR/008/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

02.07.2019

Zeit

18:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 30.04.2019 - öffentlicher Teil
Ö 4	Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
Ö 5	Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
Ö 6	Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2019/041	Vorlage
Ö 7	Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates
Ö 8	Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über ggf. vorliegende Wahleinsprüche und über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2019/044	Vorlage
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Jessen (Elster) und seine Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2019/045	Vorlage 10.2 - Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jessen (Elster) - NEU
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2019/046	Vorlage 10.1 - Hauptsatzung der Stadt Jessen NEU
Ö 12	Wahl des 1. stellvertretenden Vorsitzenden und des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2019/047	Vorlage
Ö 13	Feststellung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und der Ausschussbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2019/048	Vorlage
Ö 14	Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Ausschuss als Mitglieder mit beratender Stimme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2019/049	Vorlage
Ö 15	Wahl des Vertreters der Stadt Jessen (Elster) in den Wasser- und Abwasserzweckverband “Elbe-Elster-Jessen” Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2019/050	Vorlage
Ö 16	Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung und Unterbreitung von Vorschlägen für den Vorstand des Unterhaltungsverbandes "Schwarze Elster" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2019/051	Vorlage
Ö 17	Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung und Unterbreitung von Vorschlägen für den Vorstand des Unterhaltungsverbandes "Fläming-Elbaue" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	2019/053	Vorlage
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertagesstätten in der Stadt Jessen (Elster) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2019/052	Vorlage Erläuterungen zur Wahlsatzung der Elternvertretungen der Stadt Jessen Satzung zur Wahl zu den Elternvertretungen 20.05.2019 Schaubild der Wahlen 2019 zu den Elternvertretungen
Ö 19	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 20	Einwohnerfragestunde
Ö 21	Anfragen und Anregungen der Stadträte
Ö 22	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 25	Schließung der Sitzung

Informationen

Öffentlicher Teil: