SessionNet | Hauptausschuss - 15.09.2020 - 17:00-19:24 Uhr

Sitzung

H/004/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Jessen (Elster), Ratssaal, Schloss Jessen (Elster)

Datum

15.09.2020

Zeit

17:00-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Hauptausschusssitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2020 - öffentlicher Teil Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Schweinitz Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 6	Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Klossa Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2020/137	Vorlage
Ö 7	Berufungen von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr Kremitz Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2020/138	Vorlage
Ö 8	Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan V32 „Wohnbebauung an der Schule Schweinitz" gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2020/127	Vorlage BPLV32 Abwägungstabelle Entwurf Schweinitz Weinberge 2020-07-03
Ö 9	Satzung zum Bebauungsplan V32 „Wohnbebauung an der Schule Schweinitz" gem. § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2020/128	Vorlage BPLV32 Begründung Satzung vom 06.07.2020 BPLV32 Plan Satzung vom 06.07.2020
Ö 10	Festlegung des Erhaltungsgebietes "Jessen – Altstadtkern" als Fördergebiet für das Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne" - Benennung des Gebietes „Jessen - Innenstadt" Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2020/129	Vorlage Lageplan Jessen Innenstadt
Ö 11	Beschluss über die Förderung des Mehrgenerationshauses des "Wir" e.V. Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2020/130	Vorlage
Ö 12	Beschluss über die Annahme und Verwendung von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2020/139	Vorlage
Ö 13	Ausweisung eines neuen Vorranggebietes für die Nutzung der Windenergie „Linda" Beschluss: zurückgezogen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2020/135	Vorlage Übersichtskarte Linda
Ö 14	Informationen und Bericht des Bürgermeisters über gefasste Beschlüsse
Ö 15	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
Ö 16	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 22	Schließung der Sitzung